12. Januar 2017
Energiewende war nie ineffizienter
Wolfgang Steiger: Förderdschungel muss dringend gelichtet werden

Der Wirtschaftsrat der CDU e. V. sieht seine Forderungen nach einer stärkeren Effizienz- und Kostenkontrolle der Energiewende durch den Prüfbericht des Bundesrechnungshofes bestätigt. Nur so kann die Kostenspirale beim Jahrhundertprojekt Energiewende durchbrochen werden. „Dass das Bundeswirtschaftsministerium elementare Fragen zu den ausufernden Kosten der Energiewende und Effizienz von Fördermaßnahmen nicht beantworten kann, zeigt dass der Förderdschungel aus einer Vielzahl von zum Teil kaum genutzten, bürokratischen Instrumenten dringend gelichtet werden muss“, fordert Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates.
In der Energieeffizienzpolitik müssen marktwirtschaftliche Kriterien Anwendung finden: Konkrete Indikatoren wie die CO2-Einsparung je Förderung müssen Vergleichbarkeit sicherstellen. Zudem müssen Förderinstrumente – auch länderübergreifend – aufeinander abgestimmt, gegebenenfalls zusammengelegt und technologieoffen ausgerichtet werden.


Die Rekordkosten im Jahr 2016 von über 31 Milliarden Euro, ohne dass die CO2-Emissionen sinken, untermauern den derzeitigen Blindflug in der Energiewende. „Das Zieldreieck zwischen Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit ist vollkommen aus den Fugen geraten. Der Handlungsdruck für eine marktwirtschaftliche, europäische Neuausrichtung und grundlegende Finanzierungsreform der Energiewende war nie größer. Statt auf kostentreibenden Staatsdirgismus gilt es jetzt auf Marktmechanismen zu setzen, um die Klimaschutzziele zu erreichen ohne die Wettbewerbsfähigkeit am Standort Deutschland weiter zu untergraben“, betont Wolfgang Steiger.

Kontakt
Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Pressestelle
Luisenstraße 44, 10117 Berlin

Telefon: 030 / 240 87-301
Telefax: 030 / 240 87-305

pressestelle@wirtschaftsrat.de