Netzpolitik ist Wirtschaftspolitik! Es ist wichtig, dass Deutschland sich einen Spitzenplatz in der dynamischen Weiterentwicklung zur digitalen Gesellschaft erarbeitet. Hierfür ist es notwendig, jetzt die richtigen Weichenstellungen in der Netz- und Medienpolitik vorzunehmen, um für die Herausforderungen der zukünftigen Schlüsselindustrien gewappnet zu sein.
Die Internetwirtschaft ist der Wachstumsmarkt der Zukunft, wobei das Internet mit 8,3 Prozent bereits heute den stärksten Wachstumsmotor darstellt. In Deutschland generiert die Internetbranche im Jahr 2011 einen Umsatz von 110 Milliarden Euro und beschäftigt 364.000 Menschen.
Aufgrund dieser wirtschaftlichen Bedeutung und der gesellschaftlichen Herausforderung betrifft die Netz- und Medienpolitik alle Unternehmen. Mit der Frage nach der Regulierung des Internets geht einher, welche neuen Vertriebsformen genutzt werden können, welche Standards für IT-Dienstleister gesetzt werden, wie sie im Internet Werbung treiben können, wie Daten verarbeitet werden dürfen und beispielsweise auch, wie mit dem Schutz geistigen Eigentums umgegangen wird.
Der Wirtschaftsrat fordert:
- Rechtssicherheit für Unternehmen schaffen, insbesondere bei Cloud Computing und Datenschutz!
- Innovationsfördernde Ausgestaltung des Telemedienrechts!
- Eigenverantwortung der Wirtschaft durch Selbstregulierungsverpflichtungen stärken!
Die netz- und medienpolitischen Themen werden im Wirtschaftsrat in der Bundesarbeitsgruppe Netz- und Medienpolitik bearbeitet. Daneben gibt es einen eigens eingerichteten Expertenkreis zur inhaltlichen Begleitung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“.
Bundesarbeitsgruppe:
Die Bundesarbeitsgruppe Netz- und Medienpolitik entwickelt Lösungsstrategien zu den zentralen Herausforderungen der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft.
Expertenkreis:
Der Deutsche Bundestag hat die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ins Leben gerufen, die bis Sommer 2012 Handlungsempfehlungen für die Regulierung des Internets erarbeiten soll. Der Wirtschaftsrat hat die Kommission von Anfang an in Ihrer Arbeit mit einem Expertenkreis begleitet.
Mit hochkarätig besetzten Podien warb der Wirtschaftsrat am 18. März 2011 mit dem Kompetenzzentrum Deutschland: „Mobilität, Gebäude, Kommunikation – Vernetzte Innovationen für neues Wachstum“ für eine Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Gemeinsam mit dem Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich MdB, der einen Vortrag zum Thema "Netzpolitik - Perspektiven für ein digitales Deutschland" hielt, sowie weiteren namhaften Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft wurden auf drei Podien Zukunftsperspektiven in den Bereichen Mobilität, Gebäude und Kommunikation diskutiert.
