Schleswig-Holstein nach der Wahl - Bericht aus dem Parlament

Auf Einladung des Sektionssprechers Freiherr Rudolph von Schröder berichtete der Landtagspräsident Klaus Schlie über die veränderte Zusammensetzung und die Folgen für Organisation, Betrieb und die Agenda des Landtages. Diskutiert wurde im Anschluß nicht nur das Auftreten der Piraten, die Klage gegen die Regierungsbeteiligung des SSW und den Impuls für eine Novelle der Landesverfassung, sondern auch die Zusammensetzung des Landesverfassungsgerichts und das zukünftige Zusammenwirken von Land und Kommunen.

Klaus Schlie (Präsident des schleswig-holsteinischen Landtags, hinten rechts) war wieder einmal Gast in der Sektion Herzogtum Lauenburg

Insofern können Schleswig-Holsteinische Unternehmen derzeit besondere Wettbewerbsvorteile in Anspruch nehmen, die dadurch erhärtet werden, daß das Verhältnis zu den unmittelbaren Nachbarn der russischen Exklave nicht durchweg spannungsfrei sind und die Kaliningrader das übernommene kulturelle Erbe nicht nur als touristisches Potential wertschätzen. Zudem lag das Niveau der Gespräche mit russischen Partnern und auch die erkennbare Dynamik in der Stadt deutlich über den Erwartungen der Teilnehmer und wurde durch die kürzliche Entscheidung, daß die Stadt Kaliningrad Austragungsort für die Fußballweltmeisterschaft 2018 wird, noch beflügelt. Letzteres verlangt den Aufbau eines funktionierenden Abfallwirtschaftssystems sowie auch eine Klärung der Abwasser, die bisher ungeklärt in die Kurische Nehrung eingeleitet werden. Zum weiteren Erfahrungsaustausch über neue Techniken wurde die russische Seite zu einem Gegenbesuch eingeladen.

Die Reise wird den Teilnehmern in guter Erinnerung bleiben dürften, da sie zwischen den Delegationsteilnehmern zu netten Bekannt- und Freundschaften geführt hat, so daß sich alle Teilnehmer auf ein Wiedersehen freuen.