18. April 2018
Der niedersächsische Haushalt unter der Lupe
Die Landesfachkommission Haushalt, Finanzen und Steuern lud Doris Nordmann, Staatssekretärin im Niedersächsischen Finanzministerium, zum Gespräch ein.
Im Rahmen einer Arbeitssitzung der Expertengruppe Haushalt, Finanzen und Steuern des Wirtschaftsrates Niedersachsen sprach Doris Nordmann, Staatssekretärin im Niedersächsischen Finanzministerium, über den Nachtragshaushalt und die allgemeine Finanzlage des Landes.
v.l.n.r.: Doris Nordmann, Staatssekretärin im Niedersächsischen Finanzministerium; Martina Wethkamp, Abteilungsleiterin Haushalt und mittelfristige Planung im Niedersächsischen Finanzministerium (Foto: Wirtschaftsrat)

In den Räumlichkeiten von Ernst & Young in Hannover stellte Frau Nordmann die Bildung des niedersächsischen Haushaltes vor und erläuterte, wie sich die Einnahmen und Ausgaben des Landes gliedern. Auch die Blöcke der Landesausgaben präsentierte sie en detail.

 

Dabei erklärte sie, dass aufgrund des in der vergangenen Legislaturperiode beschlossenen Doppelhaushaltes nun der Nachtragshaushalt nötig sei, um den Haushalt an aktuelle Gegebenheiten anzupassen. Sie betonte, dass dies ein völlig normaler Verlauf sei und nicht das von der Presse oft zitierte „Millionen-Loch“ im Haushalt. Besonders bemerkenswert sei, dass Niedersachsen seit 2016 keine neuen Schulden mehr aufnehmen musste, was seit der Gründung des Landes im Jahr 1949 ein einmaliger Vorgang sei.

v.l.n.r.: Dr. Henrik Ahlers, Partner Ernst & Young GmbH; Joachim Dallwig, Vorsitzender des Landesfachkommission Finanzen, Haushalt und Steuern; Doris Nordmann, Staatssekretärin im Niedersächsischen Finanzministerium; Martina Wethkamp, Abteilungsleiterin Haushalt und mittelfristige Planung im Niedersächsischen Finanzministerium (Foto: Wirtschaftsrat)

Die anschließende Diskussion führte die Teilnehmer über die Themen Schuldenbremse und die Höhe der Grunderwerbssteuer über das immer wieder aktuelle Stichwort Bürokratieabbau zur Frage, wie mutig und kreativ die Politik agieren kann. Frau Nordmann betonte, dass es für die Politik schwierig sei, zwischen allen Interessenlagen die richtige Balance zu finden, Niedersachsen jedoch im Landesvergleich was Veränderungen angehe, weit vorne liege. Am Ende brauche man jedoch für jede gute Idee auch politische Mehrheiten.

Die Diskussionsrunde endete mit dem Angebot der Landesfachkommission, in Zukunft weiter mit dem Finanzministerium zu kooperieren und Veranstaltungen mit Entscheidungsträgern aus der Landesverwaltung gerne zu wiederholen.

 

Der Ernst & Young GmbH danken wir für die Unterstützung und die Bereitstellung der Räumlichkeiten.