10. Februar 2021
"Infrastruktur geht nur gemeinsam"
Videokonferenz der Landesfachkommission Infrastruktur und PPP mit Stefan Evers MdA, Generalsekretär der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Thema „Ausblick auf die Bedürfnisse Berlins an die Infrastruktur bis 2026“
Stefan Evers MdA © Wirtschaftsrat / Jeremy Herendy

Der Vortrag von Stefan Evers, ebenfalls stadtpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, stand ganz im Zeichen der Überwindung bürokratischer Hürden für Infrastrukturprojekte. Zunächst kritisierte Evers die derzeitige Struktur der Senatsverwaltungen in Berlin. Viele Vorhaben scheiterten, weil die Ressorts Stadtentwicklung und Verkehr getrennt und so Zuständigkeiten und strategische Ansätze nicht geklärt seien. Die kommende Reform des Bezirksverwaltungsgesetzes, die eine Trennung dieser Bereiche auch auf Bezirksebene festlegen soll, vergrößere das Problem umso mehr. Infrastruktur könne nur richtig funktionieren, wenn Stadtentwicklung und Verkehr zusammengedacht werden, so Evers.


Ebenso müssten Berlin und Brandenburg bei der Regionalplanung enger zusammenarbeiten. Derzeit gebe es keinen stetigen Austausch der Parlamente, dabei sei eine enge Zusammenarbeit einer zusammengehörenden Region wie Berlin-Brandenburg für die Zukunft unerlässlich.

 
So forderte er gemeinsame Projekte wie eine Bewerbung der beiden Länder um die Internationale Bausausstellung (IBA) 2030. Langfristig könnten aus solchen Vorhaben auch größere Strukturen entstehen, so zum Beispiel eine gemeinsame Infrastrukturgesellschaft. Eine Metropolraumkonferenz, an der nicht nur die Landesregierungen, sondern insbesondere auch Bürgermeister und Kommunen teilnehmen, könne überdies eine bessere Anpassung an die Herausforderungen und eine Bewältigung dieser sein, schlug Evers vor. Im Bereich des Verkehrs müssten dabei beispielsweise auch Park&Ride-Strukturen thematisiert werden. Systemische Projekte dieser Art seien nur in enger Zusammenarbeit und einem regelmäßigen Abstimmungsprozess möglich, bei dem Grundsätze und Ziele vereinbart werden.