16. Juni 2015
TTIP ist für Deutschland unverzichtbar
Elmar Brok MdEP vor Wirtschaftsrat Gütersloh
Elmar Broks Terminkalender ist gut bestückt. Sitzungstermine im Europaparlament, Reisen in den Iran, Gespräche in Athen, Mittagessen mit dem belgischen König: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlamentes ist ständig auf Achse. Da war der Diskussionsabend beim Wirtschaftsrat der CDU e.V. in Gütersloh ein erholsames Heimspiel, denn in Ostwestfalen ist der prominente Europapolitiker schließlich zu Hause. Brok nahm sich gerne Zeit für die Blaue Politische Stunde, zu der die Sektion Gütersloh/Lippe eingeladen hatte. Michael Volmer begrüßte im Namen der Sektion die Gäste.
v.l.n.r. Michael Volmer, Mitglied des Sektionsvorstandes Gütersloh/Lippe; Elmar Brok (Foto: Wirtschaftsrat)

Sachkundig, kenntnisreich bis in die Details hinein und mit einem weiten politisch-geschichtlichen Horizont, so sprach Elmar Brok zum Thema „TTIP – eine historische Chance.“ Für den Europäer Elmar Brok liegen die Chancen des Transatlantischen Freihandelsabkommens klar auf der Hand: „Freier Handel sorgt für ökonomischen Fortschritt und der ist überhaupt die Voraussetzung für sozialstaatliches Handeln.“ Die Beseitigung der sogenannten nichttarifären Handelshindernisse - zum Beispiel unterschiedliche Normen - im Rahmen von TTIP würde eine erhebliche Kostensenkung für europäische Firmen, also auch für deutsche Unternehmen, nach sich ziehen und damit die Exportchancen auf dem US-Markt erheblich verbessern. Auch die Stimmen aus dem Publikum machten deutlich: Genau hier sieht der regionale Mittelstand ebenfalls die größten Hürden beim Export in die USA.

Brok warf den TTIP-Gegnern vor, nicht sachlich zu argumentieren, sondern rein auf emotionaler Ebene Ängste zu schüren, „das ist eine deutsche Eigenart“. Brok weiter: „Bei diesen Stimmen ist auch ein Stück Anti-Amerikanismus zu spüren.“ In Sachen Verbraucher- und Umweltschutz wies er die Bedenken der Kritiker deutlich zurück: „Meint eigentlich jemand ernsthaft, dass wir in der Europäischen Union uns die Zuständigkeit in diesen Politikfeldern erkämpft haben, um sie jetzt abzugeben?“ Genau so sehen uns laut Brok auch die Parlaments-Kollegen in den USA. 

Es sei Aufgabe der Politik, aber auch der Unternehmer, die Diskussion auf eine sachliche Auseinandersetzung zurückzuführen. Brok: „Wir sollten in Ruhe und Vernunft die Verhandlungen führen.“ Die werden zu einem guten Ergebnis führen, beantwortete Elmar Brok eine entsprechende Frage aus dem Plenum. „Ich bin sicher: Am Ende des Tages wird das laufen.“