10. Mai 2017
Wirtschaftsrat fordert Tempo bei der Umsetzung der Gigabit-Gesellschaft
Wie können die nötigen Rahmenbedingungen für die Gigabit-Gesellschaft gestaltet werden? Wie sieht ein fairer Wettbewerb aus? Diese Fragen standen im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung der Bundesarbeitsgruppe Gigabit-Gesellschaft.
v.l.n.r.: Dr. Rainer Gerding, Bundesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates der CDU e.V.; Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur; Dr. Christoph Clément, Vorsitzender der Bundes-arbeitsgruppe Gigabit-Gesellschaft

Die hochkarätigen Gäste der Bundesarbeitsgruppe Gigabit-Gesellschaft Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, und Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, diskutierten mit den Mitgliedern der Arbeitsgruppe intensiv über die Ausgestaltung der Regulierung des Telekommunikationsmarktes. Im Fokus stand dabei die Gigabit-Gesellschaft, das heißt die umfassende und intelligente Vernetzung der Gesellschaft als Fundament für Industrie 4.0 oder Smart Logistics. Um die dadurch rapide zunehmenden Datenmengen zu ermöglichen und Latenzzeiten zu verkürzen, müssen digitale, hochleistungsfähige Netzinfrastrukturen zur Verfügung stehen.

 

Staatssekretär Rainer Bomba betonte, dass digitale Infrastrukturen zum entscheidenden Standortfaktor werden. Die digitale Vernetzung bildet die Grundlage für den Datenaustausch in Echtzeit in der Machine-to-Machine-Kommunikation wie bei Industrie 4.0 und dem automatisierten Fahren. Diese Kraftanstrengung sei vorzugsweise durch den privatwirtschaftlichen Ausbau zu erreichen. Lediglich in unterversorgten Gebieten, wo ein wirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist, müssen Förderinvestitionen erfolgen. Gerade den ländlichen Raum sollte man als Standortfaktor nicht unterschätzen, denn hier seien Privatleute als auch mittelständische Unternehmen auf eine schnelle Breitbandversorgung angewiesen.

 

Kritische Worte fand Jochen Homann zur Rolle der EU-Kommission, die zum Teil auf Mikro-Ebene in Fachdebatten einzelner Länder einsteige. Der Präsident der Bundesnetzagentur betonte jedoch, dass „Hauptsache schnell“ auch im Widerspruch zu Technologieoffenheit stehen kann. Regulierung würde zu gerne als Schimpfwort für alles Investitionshemmende verwendet, sie sei jedoch grundsätzlich notwendig.

 

Verabschiedung des gemeinsamen Positionspapiers der Bundesarbeitsgruppe

 

Der Wirtschaftsrat hat seit langem das Thema Breitbandausbau prioritär vorangetrieben. Mit der Gründung der Bundesarbeitsgruppe Gigabit-Gesellschaft und der Gremienarbeit wird dieses Ziel konsequent weiterverfolgt. Mit dem in der Sitzung verabschiedeten Positionspapier „Wirtschaftsrat fordert Tempo bei der Umsetzung der Gigabit-Gesellschaft“ hebt der Wirtschaftsrat unter anderem hervor, dass Deutschlands Wirtschaft ein ambitioniertes Infrastrukturziel – ein bundesweites Gigabit-Netz bis 2025 – benötigt. Ebenso wichtig ist die Einführung des Mobilfunkstandards 5G voranzutreiben. Grundlage eines erfolgreichen Ausbaus sind die hierfür notwendigen Frequenzen. Bei ihrer Vergabe sollten reine Erlösmaximierungen vermieden werden. Diese entziehen dem Markt unnötig Investitionspotential.

 

Zum kompletten Positionspapier gelangen Sie hier. 

v.l.n.r.: Rainer Gerding, Bundesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates der CDU e.V.; Dr. Christoph Clément, Vorsitzender der Bundesarbeitsgruppe; Jochen Homann, Präsident der Bundesnetza-gentur; Xenia Konstanzer, Referentin für Internet und Digitale Wirtschaft des Wirtschaftsrates der CDU e.V.