11. Juni 2018
CDU muss sich wieder auf Marktwirtschafts-Gen besinnen
Kommentar von Wolfgang Steiger in der FAZ

In einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung fordert Generalsekretär Wolfgang Steiger die Union auf, ihr marktwirtschaftliches Profil zu schärfen. „Leistungsfähige sollen die wirtschaftliche Freiheit nutzen, um mehr zu leisten und selbstverständlich auch zusätzlich Verantwortung zu übernehmen. Je mehr sich Deutschland an dieses Erfolgsmodell seit 1948 gehalten hat, umso erfolgreicher war es“, erinnert Wolfgang Steiger. Doch zuletzt durch „drei große Koalitionen in vier Legislaturperioden ist dieses Profil zusehends verwaschen worden.“

Durch immer mehr wohlfahrtsstaatliche Griffe in die Steuer- und Rentenkassen werden „Ansprüche und Anspruchshaltungen gefördert“, und mit jedem bürokratischen Eingriff wie etwa beim Mindestlohn „wird unternehmerisches Handeln stranguliert.“ Besonders in der Europapolitik werden von der Partei der Sozialen Marktwirtschaft klare Antworten erwartet. „Die Selbstverantwortung der einzelnen Länder sinkt dramatisch, durch eigene Anstrengungen wettbewerbsfähig zu werden und die Staatshaushalte nachhaltig auszugleichen.“

 

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