17. März 2021
"Brandenburg ist Pendlerweltmeister"
Videokonferenz mit Staatssekretär Rainer Genilke (CDU) aus dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburgs zu den Themen Verkehr, Städtebau und Strukturwandel in der Lausitz
Staatssekretär Rainer Genilke © Wirtschaftsrat / Jeremy Herendy

Herr Genilke erklärte, dass Brandenburg eine Mobilitätsstrategie verfolge, die zum einem umweltschonend und zum anderen attraktiv für die Bevölkerung sein müsse. Einen Teil zur Lösung solle das Projekt i2030 für mehr Schiene in Brandenburg und Berlin beitragen. Dafür seien die Planungsphasen für die meisten Teilprojekte bereits abgeschlossen und es werde nun zur Finanzierungsvereinbarung und zur Leistungsphase übergegangen. Allein 35 Einzelmaßnahmen für die S-Bahn Berlin seien geplant. Eine Schwierigkeit sah Staatssekretär Genilke bei der Finanzierung der Maßnahmen, da aufgrund der Pandemie etwa eine Milliarde Euro an Einnahmen fehle und die Regionalisierungsmittel des Bundes knapp bemessen seien.

 

Für den Bereich Straße gelte das Motto „Erhalt vor Neubau“. Schwerpunktmäßig gehe es um einen attraktiven Ausbau von Ortsdurchfahrten, die Sanierung von Brücken und das Abarbeiten des vordringlichen Bedarfs des Bundesverkehrswegeplans 2030. Etwas anders stelle sich die Situation in der Lausitz dar, da bedingt durch den Strukturwandel die Region einen starken Ausbau der Verkehrsinfrastruktur brauche. So seien etwa Engpassbeseitigungen im Schienennetz, wie der zweigleisige Ausbau der Strecke Lübbenau-Cottbus, und der Bau von Ortsumgehungen, vor allem entlang der B169, geplant. Genilke sah Konfliktpotenziale bei der Mittelverteilung der Fördergelder zwischen Verkehr, Hochschulen und anzusiedelnden Institutionen.

 

Der Bereich Radverkehr und insbesondere Radschnellwege hätten einen riesigen Bedarf, so Genilke. Hier suche man mit der Stadt Berlin und den umliegenden Landkreisen geeignete Wege, um die Projekte voranzubringen. Ein weiteres großes Potenzial habe die Wasserstofftechnologie, sowohl im Bereich Straße als auch Schiene.

 

Die Stadtentwicklung, insbesondere im ländlichen Raum, stelle ebenfalls eine erhebliche Herausforderung für das Land dar. Ziel sei es, lebendige Innenstädte zu schaffen und zu erhalten. Dafür nannte er vor allem integrierte Stadtentwicklungskonzepte, die in Zusammenarbeit mit den Einwohnern und den ortsansässigen Unternehmen erarbeitet würden, als entscheidenden Faktor. Die drei entscheidenden Programmsäulen zur Städtebauförderung seien lebendige Zentren, sozialer Zusammenhalt sowie Wachstum und nachhaltige Erneuerung. Dabei solle vor allem vorhandene Bausubstanz genutzt und gegebenenfalls Baulücken geschlossen werden.