24. Oktober 2016
Sektion Wetzlar-Dillenburg
Europa- Quo Vadis?
Staatssekretär Mark Weinmeister zu Gast bei der Sektion Wetzlar
Ukrainekrise, CETA, Griechenland, Brexit – kein Thema beschäftigt die öffentliche Debatte derzeit so wie die Zukunft Europas. Mark Weinmeister, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten, war zu Gast bei der Sektion Wetzlar-Dillenburg des Wirtschaftsrates Hessen und legte ein Statement zu den Entwicklungen in Europa ab. Dabei befasste er sich u.A. mit dem Brexit und Abspaltungsbewegungen sowie der Jugendarbeitslosigkeit und der gemeinsamen Wirtschaftspolitik in der Europäischen Union.
Sektionssprecher Frank Lohse mit Staatssekretär Mark Weinmeister in Wetzlar (Foto: Wirtschaftsrat)

„Als Kind Europas“ stellte sich für Mark Weinmeister gar nicht erst die Frage, ob er Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten hatte werden wollen. Er hatte jedoch nicht gedacht, Europa zwei Jahre später am Scheideweg vorzufinden. „Insbesondere die jungen Leute verlieren den Bezug zu Europa – die europäische Idee scheint für sie nicht greifbar“, stellte Weinmeister fest. Vorteile der EU seien selbstverständlich geworden. Die Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa, die Dimensionen von bis zu 50 Prozent angenommen hat, führe dazu zur EU-Verdrossenheit der Jugendlichen. Diese seien jedoch das Fundament und die Zukunft Europas. Ein Ziel ist deshalb die Integration der jugendlichen Arbeitslosen in den europäischen Arbeitsmarkt: „Deutschland hat durch das duale Ausbildungssystem hier kaum Probleme. Für uns stellt die Integration sogar einen Mehrwert dar“, konstatierte Weinmeister. Die innereuropäische Zusammenarbeit laufe jedoch schleppend.

 

Doch was sind die Gründe für die aufstrebenden nationalistischen Tendenzen, wie sie in Österreich mit der FPÖ oder in Frankreich mit Marine Le Pen deutlich zu beobachten sind? Hierbei sieht der Staatssekretär vor allem in der voranschreitenden Vernetzung der Welt eine Ursache: „Viele Mitgliedsstaaten sehen in einer tieferen Dezentralisierung einen Weg, die Übersicht wieder herzustellen. Dies ist jedoch ein Trugschluss aus Gemütlichkeit.“ Die gemeinsame Wirtschafts- und Außenpolitik zeige, dass auch auf einem traditionellen Kriegskontinent nun seit über 70 Jahren Frieden gewahrt werden konnte. „Natürlich befindet sich die EU auf einem sehr mühsamen Weg; gerade wenn man die Abspaltungsbewegungen nationalistischer Gruppen in Spanien, Italien oder auch Schottland betrachtet. Auch der Brexit ist ein großer Schock, an den viele bis zum endgültigen Ergebnis nicht geglaubt hatten“, so der Staatssekretär weiter. Der gemeinsame Binnenmarkt sei eine große Chance. Auch lobte er die demokratischen Prozesse innerhalb der EU: „Keine Entscheidung in Brüssel wird ohne die Zustimmung aller 28 Mitgliedsstaaten getroffen. Zum Projekt Europa gibt es keine Alternative“, so Weinmeister abschließend.

Kontakt
Michael Dillmann
Landesgeschäftsführer
Wirtschaftsrat der CDU e.V. - Landesverband Hessen
Telefon: 069 / 72 73-13
Telefax: 069 / 17 22-47