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Einstellungen anpassenSchäfer nannte anlässlich einer Vortragsveranstaltung des Wirtschaftsrates, Sektion Frankfurt, zum Thema „Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Finanzpolitik“ vier Problemfelder, die es umgehend zu bearbeiten gelte.
Sollte sich in diesen Bereichen nichts bewegen oder nur zaghaft entschieden werden, stehe unser gesellschaftliches System langfristig gesehen auf der Kippe.
Hessen wird nach jüngsten statistischen Erhebungen bis zum Jahr 2050 von derzeit rund sechs Millionen Einwohner auf etwas über fünf Millionen schrumpfen; die Steuereinnahmen je Einwohner steigen weniger oder können sogar abnehmen; die Zahl der Erwerbsfähigen geht absolut und als Anteil an der Gesamtbevölkerung deutlich zurück. Unterm Strich, so erläuterte Schäfer, würden die Entlastungen durch die demografische Entwicklung wie zum Beispiel beim Landespersonal oder im Polizei- und Schulbereich, die Belastungen - dickster Brocken, der auch durch eine vollständige Stellenanpassung nicht verhindert werden kann: stark steigende Versorgungs- und Beihilfeausgaben - nicht ausgleichen.
Fazit des Finanzministers: „Die demografische Entwicklung stellt eine zentrale Herausforderung für die zukünftige Struktur öffentlicher Haushalte dar.“ Um diese Herausforderungen zu meistern, müssten wir uns am eigenen Schopf aus dem Schlammassel ziehen und auch Tabuthemen ansprechen. Schäfer: „Je länger man eine heilige Kuh füttert, um so schwerer fällt das Schlachten.“