16. November 2015
Landesfachkommission im Dialog
Die Landesfachkommission Wirtschaftsregion Nördliches Rheinland-Pfalz hat unter Leitung des Kommissionsvorsitzenden, Hans-Jörg Assenmacher, das von ihr erarbeitete Positionspapier „Regionen Nördliches Rheinland-Pfalz – Regionen der Chancen“ in einer ersten Kommissionssitzung mit dem Landtagsabgeordneten Michael Wäschenbach aus dem Wahlkreis Betzdorf/Kirchen erörtert.
v.l.n.r.: Kommissionsvorsitzender Hans-Jörg Assenmacher, Landesvorsitzender Frank Gotthardt und Michael Wäschenbach MdL

Wäschenbach machte deutlich, dass er das Positionspapier als Diskussionsgrundlage in die regionalen Gliederungen der CDU aber auch im Rahmen der CDU-Landtagsfraktion in die Diskussion einbringen will. Ein besonderer Schwerpunkt bildete die Infrastruktur und die möglichen Defizite. Assenmacher machte hierbei besonders deutlich, dass der WIrtschaftsrat neben der Flussquerung Mittelrheinbrücke auch eine Flussquerung nördlich zwischen Neuwied und der nordrhein-westfälischen Landesgrenze vorschlage. Schwerpunktmäßig wurde auch das Thema Digitalisierung und Internet diskutiert. Dabei zeigte Wäschenbach sehr pragmatische Ansätze und berichtete aus seinem Wahlkreis, dass dort in einer gemeinsamen Initiative von Kommunen und Wirtschaft die digitale Anbindung erheblich verbessert werden konnte. Gleiches gelte auch für die Initiative zum Thema „Anschluss Zukunft“, die er auch als Landtagsabgeordneter mit unterstützt habe. Dabei ging es um eine Aufnahme dringlicher Verkehrsprojekte in den Bundesverkehrswegeplan. Die Infrastruktur, so der Abgeordnete, bilde das Rückgrat für jegliche wirtschaftliche Entwicklung. Daher plädierte er auch dafür, nach der Landtagswahl Infrastruktur und Wirtschaft wieder in einem Ressort zusammenzuführen. Zur Zeit würden die gesamten Fragen der Infrastruktur vom Innenministerium und nicht vom hierfür eigentlich prädestinierten Wirtschaftsministerium politisch wahrgenommen.Am Beispiel der Mittelrheinbrücke erläuterte Wäschenbach, wie wichtig Einzelmaßnahmen für die gesamte Region seien. Als Vertreter aus Betzdorf/Kirchen sei seine Bindung an den Mittelrhein eher schwach ausgeprägt, aber die Mittelrheinbrücke hätte weit über das Lokale hinaus eine tragende Rolle für den gesamten nördlichen Landesteil. Daher gelte es hier sich mit vereinten Kräften für die Realisierung dieses Projektes einzusetzen.Auch die weiteren Thesen wurden intensiv mit dem Abgeordneten diskutiert. An der Diskussion beteiligte sich auch der Landesvorsitzende Frank Gotthardt, der insbesondere bei der Digitalisierung davor warnte, den Anschluss nicht zu verpassen, denn gerade die digitalisierte Wirtschaft sei in der Lage, Standorte relativ leicht zu verlagern, was seitens der Politik aus der Region unter allen Umständen zu vermeiden sei. Hans-Jörg Assenmacher dankte für den intensiven Meinungsaustausch und kündigte an, in den kommenden Monaten das Thema „Regionen nördliches Rheinland-Pfalz – Regionen der Chancen“ auch mit weiteren Repräsentanten aus der Region zu diskutieren.