03. November 2016
Landeskabinett muss Entwicklungspotenziale des Bundesverkehrswegeplanes absichern
Wirtschaft fordert sofortigen Beginn der Planungen für Verkehrsprojekte im
Freistaat

Wirtschaftsratssektion Ostthüringen begrüßt
Verkehrswegeplanprojekte für Ostthüringen: "Die neuen Projekte des
Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) 2016 bis 2030 erschließen weitere notwendige
Mobilitätsreserven in Ostthüringen und besonders auch weiter östlich über
das Hermsdorfer Kreuz hinaus", begrüßt Stefan Klar, Sprecher der Sektion
Ostthüringen im Wirtschaftsrat Deutschland. "Wichtig für eine
schnellstmögliche Umsetzung ist es nun, dass in einem ersten Schritt der
Freistaat seine personelle Planungsverantwortung wahrnimmt sowie umgehend
die Finanzierung der Planungen absichert."

Unabdingbar sei, so die Forderungen der regionalen Wirtschaft, hierbei zudem
die Einflussnahme von Kommunal-, Regional- und Landespolitik des Freistaates
auf die Bahn, die rasche Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung
im Bahnabschnitt Weimar-Gößnitz vor einer Vervollständigung der
Zweigleisigkeit zu priorisieren. Ebenfalls würden insbesondere die
Unternehmer Ostthüringens die Planung und Umsetzung der Umgehungsstraßen
Großebersdorf, Burkersdorf und Frießnitz mit Anbindung an die Bundesautobahn
A9 Auffahrt Lederhose nicht als drei Teilprojekte sondern als Realisierung
in einem Gesamtprojekt fordern.

Über diese jüngsten Entscheidungen des Bundesverkehrsausschusses zu
Verkehrsinfrastrukturprojekten des Bundesverkehrswegeplanes 2030 (BVWP)
insbesondere in Ostthüringen informierte Ausschuss- und Bundestagsmitglied
Volkmar Vogel (CDU) kürzlich in Gera Unternehmer des Wirtschaftsrates.
Danach seien bis 2030 für insgesamt etwa 80 Infrastrukturprojekte des
Freistaates auf Straßen-, Schiene- und Wasserstraßenverkehrswegen etwa 3,15
Milliarden Euro vorgesehen. Mit der Beschlussfassung des Deutschen
Bundestages zu den auf Basis des BVWP geänderten Ausbaugesetzen für
Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen mit den zugehörigen Bedarfsplänen
erhält die Projektliste den verbindlichen Status eines Bundesgesetzes.

Nach Aussagen vom Verkehrsexperten Volkmar Vogel dokumentiere sich die neue
Planung in einer neuen Qualität: So würde die Fortschreibung bis 2030
erstmals 15 Jahre einbeziehen und sei durchfinanziert. Zudem setze sie mehr
auf Ausbau und Modernisierung und enthalte Ergebnisse einer breiten
Bürgerbeteiligung.

Volkmar Vogel, seit 2002 im Deutschen Bundestag, arbeitet als
stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale
Infrastruktur des Bundestages und fungiert als Berichterstatter zum
Bundesverkehrswegeplan für den Freistaat Thüringen.

Kontakt
Andreas Elm von Liebschwitz
Landesgeschäftsführer
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Thüringen
Telefon: 0361/ 5661488
Telefax: 0361/ 5661490