Mehr Wettbewerb durch Abbau staatlicher Beteiligungen

© Dron / Fotolia.de

Privatisierungen und Teilprivatisierungen haben seit den 1990er Jahren sowohl zu einer Öffnung der Märkte mit neuen Chancen für mittelständische Unternehmen als auch zu erheblichen Effizienzsteigerungen und einem Modernisierungsschub in den jeweiligen Branchen geführt. Der einziehende Wettbewerb bescherte niedrigere Preise, innovativere Produkte und eine Verbreiterung des gesamten Leistungsangebotes. Sehr eindrucksvoll lässt sich dies etwa im liberalisierten Telekommunikationssektor, im Luftverkehr oder auch bei Krankenhausprivatisierungen beobachten.

Ziel einer Privatisierung darf jedoch nicht nur die einfache Überführung staatlicher Unternehmen in privatrechtliche Gesellschaftsformen sein. Der Wirtschaftsrat fordert eine Übertragung konkreter Aufgaben in privatwirtschaftliche Verantwortung – selbstverständlich unter speziellen Vorgaben der Kommunen, um deren spezifische Belange zu berücksichtigen.

Eine konsequente Privatisierungspolitik auf allen Ebenen wird dazu beitragen, dass Bund, Länder und vor allem Kommunen ein Stück ihrer verlorenengegangenen Leistungsfähigkeit zurückgewinnen durch: die Veräußerungserlöse, die künftige Entbindung der öffentlichen Hand von Ausgaben für Ersatzinvestitionen, aber auch die Verringerung der Zinslast, wenn die Veräußerungserlöse zur Schuldentilgung genutzt werden.

Wirtschaftsrat Deutschland: Die Stimme der Sozialen Marktwirtschaft

 

Kontakt
Dipl.-Kfm. Thomas Friesecke
Fachgebietsleiter
Wirtschafts- und Wettbewerbspolitik,
Verkehrspolitik

Telefon: 030 / 240 87-213
Telefax: 030 / 240 87-205

t.friesecke@wirtschaftsrat.de

Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Bundesgeschäftsstelle
Luisenstraße 44
D-10117 Berlin