02. April 2020
VIDEO - Michael Gahler MdEP diskutiert per Telefonkonferenz mit Wirtschaftsrat-Mitgliedern über Versorgungssicherheit und Stärkung systemrelevanter Unternehmen
In der Corona-Krise drohen Insolvenzen in der Verteidigungsindustrie

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. hat in seiner Webinar-Serie eine Diskussion mit Michael Gahler über die Verteidigungsindustrie und die Versorgungssicherheit der Streitkräfte in der Corona-Krise veranstaltet. Michael Gahler bilanzierte vor den rund 30 zugeschalteten Teilnehmern die bisherigen Maßnahmen während der Corona-Krise und stellte sich dann den Fragen der Unternehmer. Die Zusammenarbeit und der gegenseitige Beistand innerhalb der EU funktionieren bislang gut, auch Deutschland leistet seinen Beitrag zur Entlastung anderer europäischer Länder. So werden zum Beispiel Schwerkranke aus Frankreich, Spanien und Italien mit der Luftwaffe in deutsche Kliniken geflogen. Auch bei der Versorgung mit benötigten Hilfsgütern unterstützt Deutschland seine europäischen Partner. Oft gelangen solche Leistungen aber nicht an die Öffentlichkeit, da Europa bislang wenig PR betreibt. China und Russland hingegen bewerben ihre Unterstützungsleistungen an andere Länder aktiv und lassen sich dafür feiern. Dass die EU beispielsweise China im Januar geholfen hat, wird dabei nicht erwähnt. Dadurch entsteht schnell ein verzerrtes Bild in der Öffentlichkeit, dem entschieden entgegengewirkt werden sollte.

Die Teilnehmer bilanzierten, dass man aus der Krise lernen müsse: So komme es jetzt darauf an, über die Abhängigkeit von Rohstoffen und Lieferketten aus Nicht-EU-Staaten nachzudenken und möglicherweise zu reduzieren. Kritische Infrastrukturen müssten identifiziert und gestärkt werden. Michael Gahler appelliert, dass es gerade jetzt darauf ankommt, verstärkt europäische Lösungen zu erarbeiten. Nationalstaatliche Alleingänge seien weder erfolgreich, noch im Sinne des europäischen Gedankens. Gefragt seien einheitliche Verantwortlichkeiten, um in der Krise schnell und effektiv zu agieren. Ein Positivbeispiel ist die Umsetzung einer "Green Lane" für die schnelle Versorgung mit Gütern, ohne komplizierte und langwierige Verfahren an den europäischen Binnengrenzen. Michael Gahler hebt zudem hervor, dass systemrelevante Unternehmen, die in Zahlungsschwierigkeiten geraten, eventuell temporär verstaatlicht werden könnten. Dies müsse im Einzelfall entschieden werden.

Sehen Sie hier das vollständige Webinar als Video.

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