05. Juni 2013
Netzneutralität ist Voraussetzung für Innovationen und Wettbewerb

„Netzneutralität ist die Voraussetzung für Innovation und Wettbewerb. Nur ein hürdenfreier und gleichberechtigter Zugang zum Internet schafft gleiche Chancen für alle Marktteilnehmer. Die diskriminierungsfreie Behandlung aller Daten einer bestimmten Diensteklasse wie Video oder Audio darf aber nicht verwechselt werden mit einem kostenfreien Internet“, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, anlässlich des heute vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie durchgeführten 4. Fachdialogs Netzneutralität.

Die durch das Internet transportierte Datenmenge wächst schon seit Jahren exponentiell. Um diese Daten weiterhin störungsfrei verschicken zu können, fordert der Wirtschaftsrat ein intelligentes Netzneutralitätsregime unter Ermöglichung verschiedener Diensteklassen. Besonders bei Überlastung der Netze ist dies ein sinnvolles Traffic-Management-System.
 
„Regulierungen dürfen aber keinesfalls im Vorfeld festschreiben, wie das Internet der Zukunft auszusehen hat. Vielmehr sollten allenfalls Leitplanken für die weitere Marktentwicklung bestimmt werden, solange grundlegende Prinzipien wie Nichtdiskriminierung und Offenheit nicht beeinträchtigt werden. Im Dialog mit der EU, den europäischen Nachbarstaaten und der europäischen Netzwirtschaft sind Lösungsansätze zu erarbeiten, die dazu beitragen, dass EU-weit auf der Basis investitionsfördernden Wettbewerbs zwischen den Netzbetreibern Netzneutralität auch ohne gesetzliche Regelungen gewährleistet ist. Transparenz und Wettbewerb sind Garanten dafür, dass der Markt bestmögliche Lösungen bereitstellt.“, so Wolfgang Steiger weiter.


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