22. August 2018
Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk braucht Reform
Wolfgang Steiger in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. plädiert in der heutigen Frankfurter Allgemeinen Zeitung für eine Stärkung des digitalen Ordnungsrahmens in der Medienlandschaft. Die Medienwirtschaft benötigt mehr Wettbewerb um die Qualität der Inhalte zu steigern.

 

Wolfgang Steiger betonte gegenüber der FAZ: "Wir brauchen in der Medienwirtschaft faireren Wettbewerb als derzeit. Dafür muss die Politik bei der Ausgestaltung der Rahmenbedingungen sorgen. Über die Gebührenfinanzierung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks hinaus, verzerrt seine Ausweitung der Aktivitäten im Netz wie auch durch zusätzliche TV- und Hörfunkangebote den Wettbewerb. Währenddessen müssen Verlage darum kämpfen, die Kosten für ihre Inhalte angemessen zu decken, was nur schwer gelingt. Das schwächt unsere Medienwirtschaft, die immer stärker durch internationale Anbieter und Plattformen herausgefordert wird."

In dem Grundsatzpapier zur Medienwirtschaft fordert der Wirtschaftsrat eine erneute Diskussion über die Qualität der Inhalte und die Notwendigkeit einer Beitragsfinanzierung durch den Steuerzahler. Der Vorsitzende der Bundesfachkommission Thomas Dittrich betont dazu: „Dieser Diskussion darf sich der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk nicht dadurch verweigern, dass er lediglich und ständig nur Bundesverfassungsgerichtsurteile aus der Ablage hervorzieht und als selbstbestätigende Medien-Monstranz vor sich herträgt. Es geht mithin nicht nur um Geld: Es geht vor allem darum, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk vor allem strukturell und programmlich reformfähig ist und damit in der für ihr gegenwärtig kritischen öffentlichen Diskussion  überhaupt eine nachhaltige Überlebensfähigkeit für sich reklamieren kann."
 
Das vollständige Positionspapier Medienwirtschaftspolitik können Sie hier lesen.
 
Den vollständigen Artikel finden Sie in der Print-Ausgabe der FAZ auf Seite 17.

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