22. September 2011
Parlamentarischer Abend des Expertenkreises "Internet und Digitale Gesellschaft"

"Das Internet ist der Wachstumstreiber des 21. Jahrhunderts. Wie keine andere Branche in unserem Land weist die Internetwirtschaft seit Jahren eine reale Wachstumsrate von jährlich über 8 Prozent aus. Als Querschnittsthema revolutioniert das Internet heute alle Lebensbereiche und Wirtschaftszweige. 40 Prozent aller Produktivitätsfortschritte beruhen auf der Informations- und Kommunikationstechnologie", betonte WR-Generalsekretär Wolfgang Steiger vor einem vollbesetzten Plenum nahezu aller Vertreter der Regierungskoalition in der Enquete-Kommission.

Stefan Kapferer, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, und Martin Schallbruch, IT-Direktor im Bundesministerium des Innern, lobten ausdrücklich die gute Zusammenarbeit des Expertenkreis des Wirtschaftsrates mit den beiden Ministerien. Im eigenständigen Expertenkreis setzen sich namhafte Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und der Politik mit den Zukunftsfragen der digitalen Gesellschaft auseinander. Der Wirtschaftsrat unterstützt damit die Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages.

Die Vorsitzende des Expertenkreises und Mitglied der EU-Geschäftsführung von Microsoft, Dorothee Belz, erklärte: "Die deutsche Netzpolitik darf sich nicht isolieren. Sie muss sich vielmehr an internationalen, mindestens aber europäischen Standards orientieren. Damit Deutschland einen Spitzenplatz in der Wachstumsindustrie Internet behauptet, muss die Wirtschaft bei der Schaffung innovationsfördernder Rahmenbedingungen für die neuen Medien und das Netz mitreden."

Gerade jetzt gelte es darauf zu achten, die politische Spielführerschaft weiter zu behaupten. Der Wirtschaftsrat erwartet, dass sich die Mitglieder der Enquete-Kommission bei den Themen Netzneutralität und Datenschutz möglichst schnell auf eine gemeinsame Position einigen, so dass der erste Zwischenbericht bald vorgelegt werden kann.

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