04. März 2015
TTIP - Historische Chancen mit Herausforderungen
Andreas L. J. Povel, Geschäftsführer der AmCham Germany beim Wirtschaftsrat in Mainz
Dr. Stephan Kern, Sprecher der Sektion Mainz/Rheinhessen und Mitglied des Landesvorstandes in Rheinland-Pfalz, konnte als fachkompetenten Referenten den Geschäftsführer der American Chamber of Commerce in Germany e.V., Andreas L. J. Povel, zum Thema „TTIP“ begrüßen. Povel machte in seinen Ausführungen deutlich, dass Europa und die USA den größten Wirtschaftsraum der Welt bildeten. Der transatlantische Handel generiere bereits über 50 % des weltweiten BIPs, verfüge über 40 % der globalen Kaufkraft, vereine über 30 % des weltweiten Handels und erzeuge über 14 Mio. Arbeitsplätze. Die Gesamtleistung der transatlantischen Wirtschaft betrage über 5,3 Bio. USA-Dollar jährlich. Angesichts dieser Bedeutung des transatlantischen Handels, so Povel, sei die ablehnende Haltung zum in der Beratung befindlichen TTIP-Abkommen unverständlich, biete doch TTIP gerade weitere positive Entwicklungen für Deutschland!
Dr. Stephan Kern (links) begrüßt Andreas L. J. Povel beim Wirtschaftsrat in Mainz (Foto: Wirtschaftsrat)

Angesichts dieser Bedeutung des transatlantischen Handels, so Povel, sei die ablehnende Haltung zum in der Beratung befindlichen TTIP-Abkommen unverständlich, biete doch TTIP gerade weitere positive Entwicklungen für Deutschland! Mit TTIP würden sich für die Exportnation Deutschland, die vom freien Handel lebe, erhebliche wirtschaftliche Vorteile entwickeln. So werde durch den Außenhandel bereits heute jeder vierte Arbeitsplatz gesichert, in der Industrie sogar jeder Zweite. Die USA sei für Deutschland der bedeutendste außereuropäische Handelspartner, daher sei das Ziel, das TTIP verfolge, nämlich geringere Zölle und Abbau von Handelsbarrieren für die Sicherung und die Schaffung weiterer Arbeitsplätze notwendig. Dabei sei nicht nur TTIP zur Zeit in der Diskussion, sondern auch TPP, die Transpazifische Partnerschaft, wie auch FTAAP, die Freihandelszone Asien-Pazifik, bei denen es jeweils um Handelsabkommen zwischen den Wirtschaftsregionen gehe. Die Weltwirtschaft, so die Einschätzung Povels, werde nicht auf die EU warten, zumal 90 % des globalen Wirtschaftswachstums in den kommenden 5 Jahren außerhalb Europas generiert würden. Wobei neben der Harmonisierung der Zölle es weitaus wichtiger sei, bei den nichttarifären Handelshemmnissen unterschiedliche Vorschriften und Regularien beiderseits des Atlantiks anzugleichen. TTIP, so Povel in seinen Ausführungen, werde durch die Europäische Kommission im Rahmen der EU-Mitgliedstaaten mit den US-Amerikanern verhandelt. An der deutschen Positionierung arbeiteten im TTIP-Beirat auch Gewerkschaftsführer, Umwelt- und Verbraucherschützer mit. Dabei sei auch der Investitionsschutz für die Wirtschaft, aber auch für die Staaten von großer Bedeutung. Deutschland habe bisher knapp 130 Investitionsschutzabkommen abgeschlossen, darunter 13 mit anderen EU-Staaten. In weniger als 10 % der weltweit über 3.000 Abkommen, würden Investor-Staat-Streitigkeiten vor ein Schiedsgericht gebracht. Wobei die Mehrheit der eingereichten Klagen zugunsten der Staaten entschieden worden seien.Gerade für kleine und mittelständische Unternehmer sei der Schutz bei ihren Investitionen im Ausland für Planungssicherheit und Verlässlichkeit unabdingbar. Auch die Staaten, die zum Teil Investitionen im Ausland mit Bürgschaften unterstützten, hätten massives Interesse hieran!Im Hinblick auf den Schutz von Verbraucher, Umwelt und Gesundheit unterstrich Povel, dass das Schutzniveau nicht Verhandlungssache sei. Es gehe darum, gleiche oder vergleichbare Regularien zu harmonisieren, unterschiedliche Regularien im Prüfverfahren gegenseitig anzuerkennen und bestenfalls zukünftige Standards gemeinsam zu entwickeln, um eine Dopplung von vornherein auszuschließen. 

 

Povels Fazit: „TTIP ist daher vielleicht die letzte große Möglichkeit für die Europäer, den Welthandel in ihrem Interesse mitzugestalten und dabei rechtsstaatliche Prinzipien für einen freizügigen Handel zu implementieren!“