17. April 2012
Vom Nutzen einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur
Mittagsveranstaltung mit Bundesminister Dr. Peter Ramsauer MdB
Für Dr. Peter Ramsauer MdB sind es vor allem zwei Aspekte, die den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur hemmen: Die mangelnde Akzeptanz der Bevölkerung und die leeren öffentlichen Kassen. Im Rahmen der Veranstaltung des Landesverbandes im Hotel Atlantic legte er diese ausführlich dar und zeigte Lösungswege auf.
Bundesminister Dr. Peter Ramsauer MdB (Foto: Stephan Wallocha)

Den „ewigen Nein-Sagern“, den „Ver-Sagern des Fortschritts für unser Land“ will Ramsauer mit dem Planungsvereinheitlichungsgesetz begegnen. Mit ihm will die Bundesregierung „die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großvorhaben verbessern“. Ziel sind kürzere Planungszeiträume bei mehr Bürgerbeteiligung. 

 

Die chronische Unterfinanzierung seines Haushaltes sucht Ramsauer mit verschiedenen Maßnahmen zu dämpfen: von Modellen Öffentlich-Privater-Partnerschaften (ÖPP) bis hin zur Nutzerfinanzierung. Ende 2011 brachte Ramsauer die PKW-Maut wieder ins Gespräch. Von der Bundesregierung wurde diese abgelehnt, der Finanzminister gestand dem Verkehrsressort eine zusätzliche Milliarde zu.

 

Eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist elementare Voraussetzung für Deutschland Wohlstand. Deutschland sei ein Land der Ideen und werde weltweit darum beneidet. Damit dürfe es sich nicht zufrieden geben, sondern müsse ebenso das Land der Verwirklichung, des Umsetzens bleiben. Das wiederum sei unmittelbar mit dem Bau und der Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur verbunden.