03. Februar 2017
Wirtschaftsrat fordert eine Verwaltungs- und Funktionalreform nicht nur eine Gebietsreform
Die Sektion Nordthüringen des Wirtschaftsrates hat sich Ende November 2016 zu der geplanten Gebietsreform und die Auswirkungen auf die Wirtschaft in Nordthüringen positioniert.

Von der Sektion des Wirtschaftsrats wurde klargestellt, eine Gebietsreform
ohne Reform der Verwaltungsstrukturen wird mangels positiver, insbesondere
kosteneinsparender Effekte, abgelehnt.

Eine weitere wichtige Aussage war: Die Chancen einer sinnvollen
Strukturreform sind jetzt gegeben und letztes Ziel kann nur die Bildung
zukunftsfähiger Gebietskörperschaften und die Schaffung von wirtschaftlich
starken Landkreisen sein.

Die Sektion Nordthüringen des Wirtschaftsrats forderte eine Strukturreform
nicht nur zu diskutieren, sondern ernsthaft umzusetzen. Wirtschaft und
Bevölkerung benötigen effektive Verwaltungen und damit schnelle
Entscheidungen. Dazu gehört auch, dass sich die kommunalen
Entscheidungsträger endlich von "alten Zöpfen" trennen.

Die Reaktion auf diese klaren Forderungen des Wirtschaftsrates aus der
kommunalen Politik war dürftig und unzufrieden stellend. Eine gemeinsame
Linie zwischen dem Landkreis und der Stadt Nordhausen und den Nachbarkreisen
Kyffhäuser und Eichsfeld ist kaum erkennbar.

Deshalb nochmals ein Appell an die politisch Handelnden, nutzt die
vorhandenen Möglichkeiten - jetzt !

Statt gegen jede Reform zu argumentieren, ist es sinnvoller gemeinsam
intelligente Lösungen zu erarbeiten. Natürlich ist es schwierig, "am eigenem
Stuhl zu sägen", aber für die Zukunftsfähigkeit Nordthüringens ist es
notwendig!

Im Sinne der kurzen Wege sind der Ausbau und die Nutzungsmöglichkeiten des
E-Governments und der digitalen Verwaltung eine wesentlich höhere Priorität
einzuräumen.

Daher weiterhin die Forderung des Wirtschaftsrates:

JA zu Aufgabenkritik, Struktur- und Verwaltungsreform als Einheit. Und JA
für ein Nordthüringen als wirtschaftlich starke und tragfähige Struktur und
nach der notwendigen Aufgabenkritik, Struktur- und Verwaltungsreform
gegebenenfalls auch zusammengelegt aus Eichsfeld, Nordhausen und Kyffhäuser.

Kontakt
Andreas Elm von Liebschwitz
Landesgeschäftsführer
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Thüringen
Telefon: 0361/ 5661488
Telefax: 0361/ 5661490