23. Juli 2019
Wirtschaftsrat Hamburg weist niedersächsische Kritik an Elbvertiefung zurück
Dr. Henneke Lütgerath: Der ganze Norden profitiert von der Fahrrinnenanpassung

Der Wirtschaftsrat Hamburg begrüßt den offiziellen Start der Fahrrinnenanpassung der Elbe und weist gleichzeitig die Kritik aus der niedersächsischen Politik daran zurück. Der Landesvorsitzende Dr. Henneke Lütgerath erklärt: „Der lang ersehnte Beginn der Elbvertiefung stärkt den Wirtschafts- und Logistikstandort Hamburg und sendet ein Aufbruchssignal an die internationalen Kunden des Hafens, gerade im Asienverkehr. Nicht nur die Hansestadt, sondern der ganze Norden profitiert von diesem Projekt. Das muss auch Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies anerkennen. Die Elbvertiefung ausgerechnet zum jetzigen Zeitpunkt in Frage zu stellen, mutet doch eher als Futterneid unter Nachbarn denn als echte Sorge um Umweltschäden an.“

 

Der Wirtschaftsrat Hamburg teilt aber die Einschätzung, dass die norddeutschen Häfen in Zukunft wesentlich enger kooperieren müssen und Synergieeffekte auszuschöpfen sind. „Tatsache ist, dass diese neunte Fahrrinnenanpassung der Elbe auch die letzte sein wird. Selbst, wenn es technisch möglich wäre, wird man politisch keine weitere durchsetzen können. Der Hamburger Hafen braucht daher ein weitsichtiges, umfassendes und auch mutiges Zukunftskonzept, das über die Landesgrenzen hinausgeht“, fordert der Landesvorsitzende Henneke Lütgerath.

 

Auch darf nach Ansicht des Wirtschaftsrates Hamburg nicht vergessen werden, wie mühselig und verlustreich der Weg bis zum Beginn der Arbeiten war: „Derart lange Planungs- und Genehmigungsverfahren kann sich eine Exportnation wie Deutschland nicht leisten. Wir brauchen dringend Reformen, sowohl bei europäischen Umweltnormen als auch beim Verbandsklagerecht. Gestärkt durch EuGH-Entscheidungen macht Letzteres eine zügige Realisierung dringender Groß- und Infrastrukturprojekte nahezu unmöglich“, so Lütgerath.

Kontakt
Christian Ströder
Referent für Wirtschaftspolitik
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Hamburg
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